Versandhandel
Erneutes Verbot für die Empfehlung der Versandapotheke DocMorris
Das Landessozialgericht Hamburg hat am 01.08.2007 die bisherige Linie in der Rechtsprechung (wir berichteten in Cosmas 03/2007, S. 23) gefestigt und das Urteil des Hamburger Sozialgerichts aus dem Jahr 2006 gegen die City BKK bestätigt. Die Revision wurde nicht zugelassen. Die Krankenkasse darf die Versicherten nicht beeinflussen und zugunsten des Arzneimittelbezugs bei der DocMorris-Apotheke, Niederlande, werben. [mehr]
Überblick über die Rechtsprechung zum grenzüberschreitenden Versandhandel mit Arzneimitteln
Länderliste und gilt deutsches Recht beim Arzneimittel-Versand auch für ausländische Versandapotheken? [mehr]
DocMorris erhält keine Erstattung des Herstellerrabattes
Letztinstanzliche Entscheidung des Bundessozialgerichts
Die gesetzlichen Krankenkassen kürzen die Rechnungen der Apotheken um den sogenannten Herstellerrabatt. Die Apotheken wiederum erhalten den Herstellerrabatt von den Arzneimittelherstellern erstattet (§ 130 a Absatz 1 Sozialgesetzbuch Fünf (SGB V)). [mehr]
Arzneimittel-Bestell- und Abholservice in dm-Drogeriemärkten zulässig
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 13.03.2008 (Az. BVerwG 3 C 27.07) die Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen vom 7. November 2006 bestätigt, wonach ein Bestell- und Abholservice für Arzneimittel in Filialen der Drogeriemarktkette dm in Zusammenarbeit mit der Europa-Apotheek, Venlo, weder arzneimittel- noch apothekenrechtlich zu beanstanden sei. Die näheren Ausführungen einschließlich Hinweisen zu Rezeptsammelstellen finden Sie [hier]
DocMorris-Arzneimittelversand aus den Niederlanden zulässig?
Der Bundesgerichtshof muß entscheiden!
Die Frage, ob den rechtlichen Voraussetzungen für einen Arzneimittelversand durch die niederländische Versandapotheke DocMorris nach Deutschland genügt wird, ist umstritten. [mehr] Erneutes Verbot für die Empfehlung der Versandapotheke DocMorris durch die Krankenkasse City-BKK
Das Landessozialgericht Hamburg hat am 01.08.2007 die bisherige Linie in der Rechtsprechung (wir berichteten in Cosmas 03/2007, S. 23) gefestigt und das Urteil des Hamburger Sozialgerichts aus dem Jahr 2006 gegen die City BKK bestätigt. [mehr]
Empfehlung von Versandapotheken durch Krankenkassen
Über juristische Erfolge gegen die nicht wenig verbreitete Praxis der Krankenkassen, bei ihren Mitgliedern für spezielle (meist ausländische) Versandapotheken zu werben, berichteten wir bereits in Cosmas 4/2006, S. 26.
So hatte das Sozialgericht Frankfurt/Main der AOK Hessen im Wege einer einstweiligen Anordnung untersagt, ihre Versicherten schriftlich, elektronisch oder telefonisch dahingehend zu beeinflussen, ihre Medikamente über bestimmte Versandapotheken (z.B. DocMorris) zu beziehen. Die Richter hatten festgestellt, dass die AOK aufgrund des Arzneiliefervertrags zur Neutralität gegenüber allen Apotheken verpflichtet ist. [mehr]
So hatte das Sozialgericht Frankfurt/Main der AOK Hessen im Wege einer einstweiligen Anordnung untersagt, ihre Versicherten schriftlich, elektronisch oder telefonisch dahingehend zu beeinflussen, ihre Medikamente über bestimmte Versandapotheken (z.B. DocMorris) zu beziehen. Die Richter hatten festgestellt, dass die AOK aufgrund des Arzneiliefervertrags zur Neutralität gegenüber allen Apotheken verpflichtet ist. [mehr]
